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„Rekordsumme für die Landesstraßen: Erhalt hat weiter Vorrang“

Verkehrsminister Michael Groschek hat heute das Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2016 vorgestellt. Das Budget wird nochmals deutlich erhöht im Vergleich zum Vorjahr: Mehr als 115 Millionen Euro werden für Erhaltungsmaßnahmen bereitgestellt. Das sind nochmals etwa 15 Millionen Euro mehr als 2015. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer: „Mit einer Rekordsumme von 115,5 Millionen Euro setzt die Landesregierung ihre Politik für den Erhalt unserer Straßenverkehrsinfrastruktur konsequent fort. Dafür haben wir uns erfolgreich während der Haushaltsberatungen für 2016 eingesetzt. Der Zustand unserer Landesstraßen ist an vielen Stellen immer noch besorgniserregend. Deshalb hat der Erhalt auch weiterhin Vorrang vor dem Neubau. Mit unserer Straßenbaupolitik haben wir dafür gesorgt, dass das Geld für die Erhaltung von Landesstraßen seit Regierungsantritt 2010 von 73 Millionen Euro schrittweise auf nunmehr 115,5 Millionen Euro stetig erhöht worden ist. Wir stellen damit sicher, dass einer weiteren Verschlechterung unseres Landesstraßennetzes entgegengewirkt wird. Den Investitionsrückstau bezüglich unseres 12.800 Kilometer langen Landesstraßennetzes mit seinen zahlreichen Brücken werden wir mittelfristig auflösen. Der Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘ bleibt daher auch in den kommenden Jahren zielführend für unsere Verkehrsinfrastrukturpolitik. So werden in diesem Jahr unter anderem für Erhaltungsmaßnahmen an der Landesstraße 507 in #Selm# (Werner Straße), 0,6 Mio. Euro zur Deckensanierung eines 5 km langen Teilstücks und in #Werne# (Hammer Straße), 0,85 Mio. Euro für ein Teilstück von 1,6 km, eingesetzt. Haushaltsansätze für den Erhalt von Landesstraßen in NRW (in Millionen Euro) 2010 73,00 Mio. 2011 78,48 Mio. 2012 80,45 Mio. 2013 85,05 Mio. 2014 90,05 Mio. 2015 100,5 Mio. 2016 115,5 Mio. weiterlesen ...

Lünen zeigt erneut Flagge gegen Rechts

Horst Störmer und Erika Ross (links) eröffneten die Demo in Lünen gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Spaltung der Gesellschaft. Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns (4. von links 1. Reihe) positionierte sich klar gegen Rechts
Flagge für ein weltoffenes, buntes Lünen zeigten rund 400 Bürgerinnen und Bürger auf einer spontanen Kundgebung „gegen Rechts“. Damit protestierten sie auch gegen eine Demonstration der Partei „Die Rechte“, die mit zirka 20 Teilnehmern in der Innenstadt keine Resonanz fand. Im Gegenteil: Außer der Gegen-Demo hingen am „Hotel an der Persiluhr“ als Zeichen des Protests […] weiterlesen ...

Stolperstein erinnert an das NS-Opfer Waldemar Elsoffer – Neuverlegung am Holocaust-Gedenktag

Der gereinigte Stolperstein von Waldemar Elsoffer
Lünen. Als Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus wurden auf Lünens Bürgersteigen bisher sieben Stolpersteine verlegt. Dabei handelt es sich um ein europaweites Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig, bei dem im Boden verlegte kleine Gedenktafeln aus Messing an das Schicksal einzelner Menschen oder Gruppen in Folge des Naziterrors erinnert. Damit in Zukunft noch mehr […] weiterlesen ...