Aktuelles

Europäischer Parlamentspräsident Martin Schulz gratulierte der SPD Lünen

Europäischer Parlamentspräsident Martin Schulz gratulierte der SPD „Wir sind das Rückgrat der Demokratie“ Das war schon ein historisches Ereignis innerhalb der Lüner SPD: Der Präsident des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz, sprach auf der Jubilarfeier zum 150jährigen Bestehen der Partei im AWO-Zentrum Lippeaue. Hier wurde er herzlich durch den Lüner SPD-Stadtverbandsvorsitzenden  Michael Thews und dem Landtagsabgeordneten [...] weiterlesen ...

Der SPD-Ortsverein Beckinghausen stellt auf unserem SPD-Stadtverbands-Parteitag, am 06.07.2013, Anträge zur Renten-, Familien- und Energiepolitik

SPD-Beckinghausen stellt Anträge zur Renten-, Familien- und Energiepolitik Rente existenzsichernd und armutsfest gestalten Betreuungsgeld verhindern Soziale Schieflage durch Energiewende beenden   Lünen-Beckinghausen.  Anträge mit ausführlichen Begründungen zur Renten-, Familien- und Energiepolitik beschloss der Vorstand des SPD-Ortsvereins Lünen-Beckinghausen auf seiner letzten Vorstandssitzung für den am 6. Juli 2013 stattfindenden Stadtverbandsparteitag.   Darin wird die SPD sowie [...] weiterlesen ...

Endlich ab Pfingsten wieder Blumen und Brötchen am 1. Feiertag

Seit Inkrafttreten des Ladenöffnungsgesetzes kritisierten Verbraucher und Einzelhändler, dass zu Weihnachten, Ostern und Pfingsten ausschließlich am 2. Feiertag Blumenhändler und Bäcker öffnen durften. Rainer Schmeltzer, SPD-Landtagsabgeordneter: „Trotz breiter Kritik von Einzelhändlern und Verbrauchern hielt die damalige schwarz/gelbe Landesregierung an dieser unsinnigen Regelung fest. Mit der Novellierung des Ladenöffnungsgesetzes haben wir nun unser Versprechen in die Tat umgesetzt und die alte Regelung wieder verankert. Zukünftig gibt es wieder die Möglichkeit, an dem jeweils 1. Feiertag Brötchen und auch wieder frische Blumen zu kaufen. An Pfingsten besteht hierzu erstmals die Möglichkeit.“ weiterlesen ...

Bundestagskandidat Michael Thews besucht Stadtwerke Lünen

Kommunales Handeln an Energie- und Klimaschutzpolitischen Grundsätzen ausrichten Lünen. Bei einem Besuch der Stadtwerke Lünen nutzte SPD-Bundestagskandidat Michael Thews die Gelegenheit, um mit Betriebsräten und der Geschäftsführung der Gesellschaft über die aktuellen Ziele der Lüner SPD zu informieren und zu diskutieren. Thews: „Stadtrat und Stadtverwaltung sowie die Gesellschaften mit städtischer  Beteiligung sollen zukünftig ihr Handeln [...] weiterlesen ...

SPD vor Ort diskutiert Dichtheitsprüfung Neue Regelung ist bürgerfreundlich, praxistauglich und schützt Gewässer Beckinghausener Firma: Lüner Modell ist Spitze

Lünen. „Der neue Vorschlag zur Dichtheitsprüfung vom SAL ist bürgerfreundlich, praxistauglich, gibt den Lüner Fachfirmen die Chance auf zusätzliche Aufträge, erreicht die Ziele des Gewässerschutzes und trägt dem Vorsorge- und Verursacherprinzip Rechnung.“ Dieses Resumee zog SPD-Ratsherr Detlef Seiler auf der letzten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Lünen-Beckinghausen. Damit nahm er Stellung zum Gespräch „SPD vor Ort“ mit [...] weiterlesen ...

Bundestagskandidat Michael Thews und Lüner SPD informieren sich bei Aurubis

Gute Arbeit und guter Umweltschutz ergänzen sich   Lünen. „Betriebsbesuche erhalten den Bezug zur Praxis und stellen politische Positionen auf dem Prüfstand“, zog SPD-Bundestagskandidat Michael Thews nach der Grubenfahrt auf dem Bergwerk Prosper-Haniel in Bottrop und den Begehungen der Lüner Biogasanlage bei den Stadtwerken und jetzt am Recycling-Standort Lünen der Aurubis AG eine kurze Zwischenbilanz. [...] weiterlesen ...

“Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“

Noch bis zum 14. Juni 2013 ist die Ausstellung “Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen – Nordrhein-Westfalen für Toleranz und Menschlichkeit” in der Pausenhalle der Geschwister-Scholl-Gesamtschule kostenlos für Gruppen und Interessierte Besucherinnen und Besucher zu sehen. Gezeigt wird die Ausstellung des Forums Jugend und Politik der Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinen Lünen-Beckinghausen und Horstmar und der [...] weiterlesen ...

„Wirtschaftsausschuss sorgt für rechtssichere Umsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes“

Anlässlich der Reaktionen von FDP und CDU auf die Rechtsverordnung zur Umsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes erklärt Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Vorwürfe der Opposition, SPD und Grüne würden sich über parlamentarisches Minderheitenrecht hinwegsetzen, sind absurd. Bereits im vergangenen Februar hat es eine von der Opposition beantragte Anhörung zur Rechtsverordnung gegeben. Die heute im Wirtschaftsausschuss beschlossenen Änderungen zur Rechtsverordnung setzen ausschließlich Anregungen von Sachverständigen aus dieser bereits durchgeführten öffentlichen Ausschussanhörung um. Es besteht kein Anlass für eine erneute Anhörung. Eine zweite Anhörung zum selben Beratungspunkt ist kein Minderheitenrecht, sondern gemäß Geschäftsordnung des Landtags nur mit einer Zustimmung von zwei Drittel der Mitglieder des Ausschusses möglich. CDU und FDP versuchen mit Absicht, Rechtssicherheit zu blockieren, um weiterhin das Gesetz in Misskredit zu bringen. In der heutigen Ausschusssitzung sind sie mit diesem durchsichtigen Versuch gescheitert. Die heute geschaffene Rechtssicherheit ist auch im Interesse der Klarheit für die Vergabestellen und die Anbieter aus Mittelstand und Handwerk.“ weiterlesen ...