Aktuelles

Koalition beschließt Eckpunkte für große BAföG-Reform

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Anlässlich der Einigung der Koalition auf Eckpunkte für eine Ausweitung und Modernisierung des BAföG erklärt Bundestagsabgeordneter Michael Thews: „Die Koalition wird das BAföG deutlich erhöhen und ausweiten. Zum Wintersemester 2016/17 werden wir die Fördersätze und Freibeträge um je sieben Prozent anheben. Jährlich werden wir rund 825 Mio. Euro mehr für das BAföG aufwenden. Damit erhalten […] weiterlesen ...

Finanzielle Unterstützung für Werne durch den Bund – Beharrlichkeit der Landesregierung zahlt sich aus

Werne profitiert zukünftig von finanziellen Hilfen des Bundes. Im vergangenen Herbst wurde im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro vereinbart, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugute kommen soll. Die Ausgestaltung dieser Hilfen wurde nunmehr konkretisiert und eine entsprechende erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Werne profitiert allein über einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer von 222.000 Euro. Zusätzlich wird der Kreis Unna ab dem 01.01.2015 um rund 3,2 Mio. Euro bei den Kosten der Unterkunft entlastet. „Die Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion haben kontinuierlich um diese Entlastungen gekämpft. Langer Atem und Kontinuität im Sinne der Kommunen zahlt sich aus“ so Rainer Schmeltzer. weiterlesen ...

Finanzielle Unterstützung für Selm durch den Bund – Beharrlichkeit der Landesregierung zahlt sich aus

Selm profitiert zukünftig von finanziellen Hilfen des Bundes. Im vergangenen Herbst wurde im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro vereinbart, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugute kommen soll. Die Ausgestaltung dieser Hilfen wurde nunmehr konkretisiert und eine entsprechende erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Selm profitiert allein über einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer von 72.000 Euro. Zusätzlich wird der Kreis Unna ab dem 01.01.2015 um rund 3,2 Mio. Euro bei den Kosten der Unterkunft entlastet. „Die Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion haben kontinuierlich um diese Entlastungen gekämpft. Langer Atem und Kontinuität im Sinne der Kommunen zahlt sich aus“ so Rainer Schmeltzer. weiterlesen ...

Finanzielle Unterstützung für Lünen durch den Bund – Beharrlichkeit der Landesregierung zahlt sich aus

Lünen profitiert zukünftig von finanziellen Hilfen des Bundes. Im vergangenen Herbst wurde im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro vereinbart, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugute kommen soll. Die Ausgestaltung dieser Hilfen wurde nunmehr konkretisiert und eine entsprechende erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Lünen profitiert allein über einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer von 418.000 Euro. Zusätzlich wird der Kreis Unna ab dem 01.01.2015 um rund 3,2 Mio. Euro bei den Kosten der Unterkunft entlastet. „Die Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion haben kontinuierlich um diese Entlastungen gekämpft. Langer Atem und Kontinuität im Sinne der Kommunen zahlt sich aus“ so Rainer Schmeltzer. weiterlesen ...

Sondersitzung Rat

Rats-Sondersitzung weiterhin überflüssigSPD-Fraktion ist nicht verwundert über aktuelles Vorgehen Die SPD-Fraktion ist nicht verwundert über die heutige Darstellung der CDU zur ablehnenden Haltung bezüglich der Rats-Sondersit... weiterlesen ...

Michael Thews beim Jubiläum der Lüner Reservisten

Klaus Rausch MichaelThews (2)
Am vergangenen Wochenende feierten die Lüner Reservisten der Bundeswehr ihr 25jähriges Jubiläum in der Glückauf Kaserne in Unna. Michael Thews nahm an den Feierlichkeiten teil und hielt ein Grußwort. „Die zahlreichen Aktivitäten der Lüner Reservisten, z. B. die Teilnahme am Drachenbootrennen in der Marina Bergkamen-Rünthe, die Hilfe bei Flutkatastrophen oder die Teilnahme an den Gedenkveranstaltungen […] weiterlesen ...

Sondersitzung Rat

Guten Start in neue Ratsperiode vertanSPD-Fraktion hält Sondersitzung des Rates für überflüssig Fraktionsvorsitzender Michael Haustein sowie seine Stellvertreter Rüdiger Billeb und Siegfried Störmer halten die von CDU un... weiterlesen ...

Neuer Vorstand nimmt Arbeit auf

Neuer Vorstand der SPD-Fraktion nimmt Arbeit aufPragmatisch und selbstbewusst in die neue Periode Nachdem die SPD-Fraktion am Tag nach der Wahl schon einmal den Fraktionsvorsitzenden und seine Stellvertreter gewählt hat, um für die ans... weiterlesen ...

Besuch aus dem Rathaus Lünen

Gasiuk
In dieser Woche bekam ich von Mitarbeitern der Stadtverwaltung Lünen Besuch. Die Besuchergruppe hörte zunächst auf der Tribüne des Plenarsaals einen Vortrag zur Geschichte und Arbeitsweise des Deutschen Bundestages. Danach empfing ich die Gruppe zu einem Gespräch im Reichstagsgebäude. Anschließend führte ich die Lüner Rathausmitarbeiter durch einige Gebäude des Hauses und zeigte Ihnen mein Büro, […] weiterlesen ...

Endlich: Der Mindestlohn ist beschlossen!

Midestlohn
Der Bundestag hat heute das Tarifautonomiestärkungsgesetz und damit auch den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde beschlossen. Er gilt für alle Branchen, in Ost und West gleich. Von dem Mindestlohn profitieren ab 2015 rund vier Millionen Menschen in unserem Land. Nach über zehnjähriger Kraftanstrengung setzt die SPD einen historischen Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik. […] weiterlesen ...