Aktuelles

„EU-Fördergelder für alle Regionen des Landes“

Zu dem von NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin vorgestellten Operationellen NRW-/EU-Programm „Wachstum und Beschäftigung“ erklärt Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Das EFRE-Programm ist das wichtigste wirtschafts- und strukturpolitische EU-Förderprogramm für Nordrhein-Westfalen. Es ist dem Einsatz der Landesregierung zu verdanken, dass im Zeitraum 2014 bis 2020 fast genauso viele Fördermittel zur Verfügung stehen wie in der vergangenen Periode. Diese EU-Gelder stehen allen Regionen des Landes zur Verfügung. Sie sollen für die Schwerpunkte Innovation, Klimaschutz, Stadtentwicklung/Prävention und Mittelstandsförderung eingesetzt werden. Jetzt kommt es darauf an, dass die EU-Kommission das ambitionierte Programm des Landes genehmigt und damit endgültige Sicherheit für alle Beteiligten schafft.“ weiterlesen ...

Auslandsmaßnahmen

Anfragen und Antworten zu den Auslandsmaßnahmen von JugendlichenNach den aktuellen Presseberichten, Stellungnahmen und Leserbriefen zu den Auslandsaufenthalten von Jugendlichen auf der Halbinsel Krim, hat die Lokalredaktion der Ruhrnachrichten allen Ratsfraktionen Anfragen gemailt mit der Bitte um kurze Beantwortung. Hier die Fragen der Ruhrnachrichten und die Antworten der SPD-Fraktion. Wie steht ihre Fraktion zu diesen Maßnahmen? Die SPD-Fraktion steht den Maßnahmen positiv... weiterlesen ...

Auslandsmaßnahmen

Mit der aktuellen Presseveröffentlichung zu Auslandsmaßnahmen von Jugendlichen, wurde eine Welle von Empörungen hervorgerufen. Es scheint tatsächlich Ratsfraktionen zu geben, die von nichts gewusst haben wollen. Dabei wurden diese Maßnahmen mit dem dazugehörigen Finanzplan im Rat und Haupt- und Finanzausschuss u.a. im Oktober 2010 einstimmig beschlossen. Die Ratsfraktion "Die Linke" schrieb dazu eine wie gewohnt aggressive Stellungnahme, die nicht kommentarlos hingenommen werden... weiterlesen ...

Hebammen in Not – wir bleiben dran!

Michael am Schreibtisch (5)
Seit einigen Monaten spitzt sich die Lage der freiberuflichen Hebammen zu. Die steigenden Prämien für ihre Versicherungen bedrohen ihre berufliche Existenz. Wir sind jetzt in der Regierungsverantwortung und gehen das Problem an. Es darf nicht sein, dass werdende Mütter auf die Versorgung durch Hebammen bald verzichten müssen, gleichwie der Berufsstand der Hebammen nicht an den […] weiterlesen ...

Besuch von Schülern des Freiherr-vom-Stein Gymnasiums

P1040852 redend
Am 11. März 2014 waren Schüler des Freiherr-vom-Stein Gymnasiums eingeladen, sich ein Bild ihres Abgeordneten zu machen. Zunächst möchte ich betonen, dass ich auf eine sehr aufgeweckte und vielseitig interessierte Klasse getroffen bin. Den Schülern war die nordrhein-westfälische Diskussion um die mögliche Wiedereinführung des Abiturs nach neun Schuljahren (G9) wichtig. Wir haben unsere Argumente für […] weiterlesen ...

Michael Thews MdB besucht die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen in Hamm

PM Foto DHS 03-2014-001
Bundestagsabgeordneter Michael Thews hat die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) in Hamm besucht und informierte sich über die Arbeit des Dachverbandes und zum Thema Prävention. Die DHS wurde 1947 gegründet, um allen in der Suchtkrankenhilfe bundesweit tätigen Verbänden und gemeinnützigen Vereinen eine Plattform zu geben. Aus diesem Grunde sind, mit wenigen Ausnahmen, sämtliche Träger der […] weiterlesen ...

Marktaktion zum Internationalen Frauentag

Michael Thews im Gespräch auf dem selmer Wochenmarkt
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) hat im Vorfeld zum Internationalen Frauentag eine Marktaktion auf dem selmer Wochenmarkt durchgeführt. Bundestagsabgeordneter Michael Thews war auch in diesem Jahr wieder am Stand der SPD-Frauen  dabei. Mehr als 100 Jahre nach dem ersten Internationalen Frauentag ist Chancengleichheit nach wie vor nicht erreicht. Immer noch legen bestimmte Anreizsysteme eine traditionelle […] weiterlesen ...

Vorberatung AfBuSp

SPD und CDU beraten Ausschusssitzung vorDie Arbeitskreise Bildung und Sport von SPD und CDU beraten gemeinsam die nächste Ausschusssitzung für den 25. März 2014 vor. Der Vorberatung geht eine Besichtigung des neuen Umkleidetrakts an der Kampfbahn Schwansbell voraus, die für Dienstag, den 11. März 2014, um 17:00 Uhr mit Vertretern des LSV terminiert ist. Siggi Störmer weiterlesen ...

SPD-Bundestagsfraktion sucht sozial engagierte Kulturinitiativen: Gewinner werden in Berlin mit “Otto-Wels-Preis für Demokratie” ausgezeichnet

Vereine, Initiativen oder Projekte, die sich mit den Mitteln von Kunst und Kultur für Integration und Demokratie engagieren, können sich für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ der SPD-Bundestagsfraktion bewerben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, wie der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews mitteilt. Mit dem „Otto-Wels-Preis“ zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion gemeinnütziges Engagement für […] weiterlesen ...

Luener SPD beim politischen Aschermittwoch

SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz (rechts) und Norbert Römer, Vors der SPD-Fraktion im NRW Landtag beim Einmarsch beim politischen Aschermittwoch in Schwerte 2014
Birgit Sippel wurde auf der SPD-Europadelegiertenkonferenz Ende Januar in Berlin für das Europäische Parlament auf Platz 2 der Bundesliste gewählt. Udo Kath, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Lünen-Beckinghausen, sprach mit ihr über aktuelle politische Themen, bevor die Europaabgeordnete den gut besuchten politischen Aschermittwoch der SPD in Schwerte mit einer Begrüßungsansprache eröffnete. Unter Ihnen auch weitere Lüner wie […] weiterlesen ...