Aktuelles

Wahlprogramm der Lüner SPD einstimmig verabschiedet

Michael Thews
Nach umfangreichen Diskussionen und Einzelabstimmungen, wurde die „Kommunalpolitischen Leitlinien 2014-2020“ der Lüner SPD auf ihrem Parteitag einstimmig verabschiedet. Michael Thews, SPD-Stadtverbandsvorsitzender konnte stolz feststellen, dass alle „das Beste für unsere Stadt“ erreichen wollen. Dazu passte auch der Slogan für die im Mai stattfindende Kommunalwahl: Lünen zuliebe. Landrat Michael Makiolla zeigte in seinem Grußwort die zahlreichen […] weiterlesen ...

Inklusion und Förderschulen

Förderschule und InklusionSPD-Arbeitskreis fordert Erhalt der Friedrich-Ebert-FörderschuleDer Arbeitskreis „Bildung und Sport“ diskutierte mit dem Schulleiter der Friedrich-Ebert-Schule, Herrn Friedrich Schulze, Fragen der Inklusion. Ein Thema war die Zukunft der Friedrich-Ebert-Schule selbst. Förderschulen benötigen in Zukunft 144 Schülerinnen und Schüler. Diese Zahl wird die Friedrich-Ebert-Schule im kommenden Schuljahr unterschreiten. Neue Schülerinnen und Schüler werden zunächst... weiterlesen ...

Arbeitslosigkeit in der Region – was sagen die Gewerkschaften und NRW-Minister Schneider?

Lüner SPD diskutiert mit Arbeitnehmern und Gewerkschaften Lünen. Zusammen mit den Gewerkschaftlern Hans-Jürgen Meier, 1. Bevollmächtigter der IG Metall, Bezirksleiter Adi Siethoff  von der IGBCE und Bastian Prange von Verdi aus Dortmund, diskutiert NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider über die Arbeitsplatzsituation sowie den Strukturwandel in der Region. Eingeladen zur Konferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der Lüner […] weiterlesen ...

Wir müssen die Recyclingquote für Elektroschrott erhöhen

Das habe ich diese Woche in einem Gespräch mit der Bild-Zeitung und mit den Lübecker Nachrichten gefordert. Hier geht es zu den Interviews: Bild-Zeitung: Experten fordern Pfand für Handys! Lübecker Nachrichten: Umweltpolitiker fordern Pfandpflicht für neue Handys Alte Elektro- und Elektronikgeräte gehören nicht auf den normalen Müll. Einige dieser Geräte, wie z.B. Handys, enthalten wertvolle […] weiterlesen ...

SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Thews lehnt Fracking ab

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews nimmt kritisch Stellung zum Thema Fracking. „In unserer Region wurde das Thema Fracking immer wieder kritisch diskutiert. Deshalb bin ich sehr froh, dass unsere Umweltministerin Barbara Hendricks in ihrem Interview in „Die Welt“ noch einmal deutlich gemacht hat, dass wir Fracking, so wie es derzeit betrieben wird, ablehnen“, so Michael […] weiterlesen ...

SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Thews lehnt Fracking ab

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews nimmt kritisch Stellung zum Thema Fracking. „In unserer Region wurde das Thema Fracking immer wieder kritisch diskutiert. Deshalb bin ich sehr froh, dass unsere Umweltministerin Barbara Hendricks in ihrem Interview in „Die Welt“ noch einmal deutlich gemacht hat, dass wir Fracking, so wie es derzeit betrieben wird, ablehnen“, so Michael […] weiterlesen ...

Europapolitik

SPD-Fraktionsvorstand im Gespräch mit RapkayEuropäische Politik wird in den EU-Institutionen entschieden, aber umgesetzt wird sie vor allem auf regionaler Ebene in den Ländern und Kommunen. Der Vorstand der SPD-Fraktion hat deshalb den Europaabgeordneten Bernhard Rapkay am kommenden Freitag, dem 14.02.2014, 14:00 Uhr in die AWO-Jugendwerkstatt eingeladen, um mit ihm über zukünftige Schwerpunktthemen zu diskutieren. Anlass waren die auslaufenden Projekte mit ESF-Förderung wie... weiterlesen ...

SPD-Beckinghausen erhält vom Bürgermeister Zusage zur Bürgerbeteiligung an der Ortsteilentwicklung

Lünen. Der vom städtischem Beigeordneten Matthias Buckesfeld für 2013 zugesagte Bürgerdialog zur Nachnutzung des Sportplatzes in Beckinghausen wird jetzt nach Erörterung im Verwaltungsvorstand der Stadt Lünen im Sommer 2014 für die Monate Juni/Juli zugesagt. Das teilte Bürgermeister Willi Stodollick jetzt dem SPD-Ortsverein Lünen-Beckinghausen auf Anfrage mit. Als Gründe für die zeitliche Verzögerung wird der zurzeit […] weiterlesen ...

„NRW muss starker Chemiestandort bleiben“

Zum heutigen Chemiegipfel bei NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin erklärt Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Nordrhein-Westfalen ist mit rund 90.000 Beschäftigten und einem Umsatzanteil von mehr als 30 Prozent der bedeutendste Chemiestandort in Deutschland. Unternehmen finden hier einen einzigartigen Mix aus breit aufgestelltem Mittelstand, erfolgreichen Großunternehmen und einer erstklassigen Forschungslandschaft vor. Innovationen von Chemieunternehmen sorgen für technologischen Fortschritt in allen industriellen Wertschöpfungsketten. Der Chemieindustrie ist es in beispielhafter Weise gelungen, Produktionswachstum zu erzielen und CO2-Emissionen dabei zu reduzieren. weiterlesen ...

„Was will Hendrik Wüst uns sagen?“

Einen abenteuerlichen Beitrag zur aktuellen Debatte um Schwarzgeldkonten im Ausland leistet Hendrik Wüst, Chef des Wirtschaftsflügels der CDU und Landtagsabgeordneter: „Als Exportweltmeister in einer globalisierten Welt schon die bloße Existenz einer Bankverbindung zu kriminalisieren, ist nicht sachgerecht“ (Westfälische Nachrichten, 7. Februar 2014). Diese Einlassung kommentiert Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Hendrik Wüst dokumentiert erneut, dass ihm die Analyse aktueller Debatten schwerfällt Seine erfolglose Zeit als Generalsekretär der NRW-CDU war geprägt von Skandalen (Videoüberwachung von Hannelore Kraft, „Rent a Rüttgers“), sein persönlicher Umgang mit der Abrechnung von Krankenkassenbeiträgen mehr als fahrlässig. Fasst man nun seine aktuellen Aussagen zusammen, lautet das Fazit: Man wird ja wohl noch ein Konto im Ausland haben dürfen. Angesichts der Leichtigkeit, mit der Wüst deutsche Steuergesetze beiseite drückt, lautet die Frage: Hat der Globalisierungsexperte Wüst Kenntnis von weiteren Konten deutscher Bürger im Ausland? Man wird ja wohl mal fragen dürfen.“ weiterlesen ...