Aktuelles

SPD Beckinghausen und Horstmar im Dialog mit der freiwilligen Feuerwehr – Ohne Ehrenamt keine Sicherheit

Lünen. Die freiwilligen Löschzüge in Lünen mit rund 270 Aktiven, sind ohne die ehrenamtliche Arbeit von Frauen und Männern und ohne Unterstützung von Arbeitgebern und Familienangehörigen nicht funktionsfähig. Deren Leistung ist gar nicht hoch genug zu bewerten. Zu diesem einstimmigen Ergebnis kamen die Vorstände der SPD-Ortsvereine Lünen-Beckinghausen und Horstmar bei einer Ortsbegehung mit den Löschzugführern […] weiterlesen ...

Beleuchtung Kamener Straße

Stellungnahme zur Straßenbeleuchtung Kamener Straße Die SPD-Fraktion bedauert, dass weder die Stadt Lünen, noch die Stadtwerke auf die Idee kamen, die Politik i.S. Straßenbeleuchtung zu involvieren. Da sich die Auskunft des Landesbetriebes Straßenbau NRW nicht mit der Auskunft der Stadt deckt, ist hier Klärungsbedarf erforderlich. „Wie uns mitgeteilt wurde“, so Rolf Möller, sind die Beleuchtungskörper bestellt und die Stadt sei nur für die Ausleuchtung der Querungshilfen... weiterlesen ...

Schmeltzer: Ausbaustrecke Münster-Lünen nicht im Plan von Dobrindt?

Nach Informationen des NRW-Verkehrsministers Michael Groschek gibt es seitens des Bundes Schwierigkeiten bei der Ausbaustrecke Münster-Lünen. Nach einer Vorlage der DB Netz AG, die dem Land nicht zur Verfügung gestellt wurde, rät diese zur Ausbaumaßnahme des Knotens Dortmund/Hamm/Münster. Dies lässt den Schluss zu, dass die Deutsche Bahn eine neue Trasse plant. Nach dem zwischen Bund, Land und Bahn geschlossenen Vertrag vom 12.12.08 sind in die Planung der Strecke Münster-Lünen bereits seitens des Landes 5 Millionen Euro an Planungskosten entstanden. Weitere Planungsstufen im Volumen von 35 – 40 Mio. Euro könnten realisiert und vom Land selbst getragen werden; allerdings erst nach verbindlicher Zusage seitens des Bundes um Landesgelder nicht willkürlich zu verbrennen. weiterlesen ...

Besuch aus dem Wahlkreis

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Am 17. Januar 2014 hat mich die erste Besuchergruppe in Berlin besucht. Es waren Schüler des Hammonense Gymnasiums in Hamm, die im Rahmen Ihres Geschichtsleistungskurses eine Fahrt nach Berlin über mein Büro organisiert haben. Am Morgen konnten sie eine Stunde auf der Tribüne des Plenarsaals eine Sitzung im Plenum verfolgen. Bei der Debatte ging es […] weiterlesen ...

Nachtragshaushalt

SPD-Fraktion erörtert NachtragshaushaltVergnügungssteuer und Hundesteuer im Visier Wie bereits mehrfach berichtet, ist der städtische Haushalt erneut in Schieflage geraten. Verantwortlich hierfür sind externe Einflussfaktoren wie deutlich reduzierte Schlüsselzuweisungen des Landes NRW an die Kommune und eine erhöhte Kreisumlage, welche die Stadt an den Kreis Unna abzuführen hat. Beides summiert sich auf ca. 14 Mio für das Jahre 2014. Um dem weiteren Verzehr des städtischen... weiterlesen ...

„Neues EEG ist im Interesse Nordrhein-Westfalens“

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, hat die Eckpunkte für das künftige Erneuerbare-Energien-Gesetz vorgelegt. Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die in dem Papier erkennbare Richtung: „Es ist richtig, dass die Bundesregierung die bestehenden Regeln für den Ausbau der Erneuerbaren Energien ändert. Dies geschieht auf der Basis der Koalitionsvereinbarungen, die in diesem Bereich von unserer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ausgehandelt worden sind. Wichtig ist, dass die Strompreise für Privathaushalte ebenso wie für die Wirtschaft bezahlbar bleiben. Daran haben wir in Nordrhein-Westfalen ein großes Interesse – gerade auch, um unsere Position als Industriestandort zu behaupten. Das ist vor allem bei der Frage der Ausgleichsregelungen wichtig: Hier setzen wir uns für Regelungen ein, die die globalen Marktchancen unserer Unternehmen nicht beeinträchtigen. Wir sind zuversichtlich, dass es auch für den weiteren Ausbau der Windenergie, die an Land erzeugt wird, wirtschaftlich sinnvolle Lösungen gibt. Diese Energieform ist für NRW wichtig, um unsere Klimaziele zu erreichen.“ weiterlesen ...

SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen zeigt sich solidarisch Belegschaft von AB Elektronik erhält politische Unterstützung

Werne. Die Betriebsräte, Vertrauensleute und Beschäftigte der Firma AB Elektronik aus Werne haben von der SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen aus Lünen solidarische Unterstützung und Grüße im Kampf um den Erhalt der Arbeitsplätze erhalten. Die Betroffenheit ist nicht nur ein Thema und Problem in Werne, da die Beschäftigten auch in Lünen und der umliegenden Region wohnen. […] weiterlesen ...

Haushaltsklausur

Haushaltsberatung der SPD-Fraktion Die SPD-Fraktion wird sich am Freitag, dem 17. Januar 2014 in einer Haushaltsklausur mit dem Nachtragshaushalt 2014 beschäftigen. Im Vorfeld fanden bereits Vorberatungen statt, deren Ergebnisse in der morgigen Haushaltsklausur zusammengetragen und ausgewertet werden. Notwendig geworden sind die erneuten Konsolidierungsanstrengungen durch die Neustrukturierung des Gemeindefinanzierungsgesetzes, durch die u.a. die Schlüssel-zuweisungen des Landes sehr... weiterlesen ...

Infoabend

SPD-Fraktion lädt Partei zum Infoabend einDie SPD-Fraktion lädt am kommenden Mittwoch, dem 15. Januar 2014 wieder die Vorstände des Stadtverbandes und der Ortsvereine sowie alle sachkundigen Bürger der Lüner SPD zu dem traditionellen Informationsabend ein. Der Fraktionsvorsitzende Rolf Möller und alle Arbeitskreissprecher der Fraktion werden ab 18:00 Uhr in der Gaststätte Weber in Niederaden ihre Schwerpunktthemen für 2014 bekanntgeben. Kämmerer Uwe Quitter wird über die... weiterlesen ...