Selm profitiert zukünftig von finanziellen Hilfen des Bundes. Im vergangenen Herbst wurde im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro vereinbart, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugute kommen soll. Die Ausgestaltung dieser Hilfen wurde nunmehr konkretisiert und eine entsprechende erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Selm profitiert allein über einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer von 72.000 Euro. Zusätzlich wird der Kreis Unna ab dem 01.01.2015 um rund 3,2 Mio. Euro bei den Kosten der Unterkunft entlastet. „Die Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion haben kontinuierlich um diese Entlastungen gekämpft. Langer Atem und Kontinuität im Sinne der Kommunen zahlt sich aus“ so Rainer Schmeltzer. weiterlesen ...
Aktuelles
Finanzielle Unterstützung für Lünen durch den Bund – Beharrlichkeit der Landesregierung zahlt sich aus
Lünen profitiert zukünftig von finanziellen Hilfen des Bundes. Im vergangenen Herbst wurde im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro vereinbart, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugute kommen soll. Die Ausgestaltung dieser Hilfen wurde nunmehr konkretisiert und eine entsprechende erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Lünen profitiert allein über einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer von 418.000 Euro. Zusätzlich wird der Kreis Unna ab dem 01.01.2015 um rund 3,2 Mio. Euro bei den Kosten der Unterkunft entlastet. „Die Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion haben kontinuierlich um diese Entlastungen gekämpft. Langer Atem und Kontinuität im Sinne der Kommunen zahlt sich aus“ so Rainer Schmeltzer. weiterlesen ...
Sondersitzung Rat
Rats-Sondersitzung weiterhin überflüssigSPD-Fraktion ist nicht verwundert über aktuelles Vorgehen Die SPD-Fraktion ist nicht verwundert über die heutige Darstellung der CDU zur ablehnenden Haltung bezüglich der Rats-Sondersit... weiterlesen ...
Michael Thews beim Jubiläum der Lüner Reservisten

Sondersitzung Rat
Guten Start in neue Ratsperiode vertanSPD-Fraktion hält Sondersitzung des Rates für überflüssig Fraktionsvorsitzender Michael Haustein sowie seine Stellvertreter Rüdiger Billeb und Siegfried Störmer halten die von CDU un... weiterlesen ...
Neuer Vorstand nimmt Arbeit auf
Neuer Vorstand der SPD-Fraktion nimmt Arbeit aufPragmatisch und selbstbewusst in die neue Periode Nachdem die SPD-Fraktion am Tag nach der Wahl schon einmal den Fraktionsvorsitzenden und seine Stellvertreter gewählt hat, um für die ans... weiterlesen ...
Besuch aus dem Rathaus Lünen

Endlich: Der Mindestlohn ist beschlossen!

Finanzierung der Mehrgenerationshäuser gesichert – Michael Thews informierte sich über Förderung von Mehrgenerationshäuser vor Ort

Gute Gesprächskultur weiter ausbauen!
Das wird die Aufgabe der SPD-Fraktion für die aktuelle Legislaturperiode sein. Der Stadtverband der SPD Lünen hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, dass es nach Sondierungsgesprächen mit allen im Rat vertretenden Parteien keine weiteren Verhandlungen zu einer Koalition geben soll. “Wir haben festgestellt, dass es zwar Übereinstimmungen gab aber eben auch Positionen, die mit unseren […] weiterlesen ...




