

SPD unterstütz Unterschriftenaktion gegen BahnlärmNur Gemeinsam ist etwas zu erreichen Vertreter der SPD-Fraktionen aus Bergkamen und Lünen trafen sich am Donnerstag, dem 22.08.2013 turnusgemäß zu ihrer Arbeitsgruppe „Gegen Bahnlärm“. Mit von der Runde waren auch Dr. Thomas Sültrup, Gerhard Schramm und Bernd Färber. Einig waren sich alle, dass hier das Miteinander entscheidend ist, um bei dem „Koloss“ Deutsche Bahn etwas zu erreichen. Es wurde vereinbart, gemeinsam um... weiterlesen ...
SPD-Arbeitskreis in GahmenDer SPD-Arbeitskreis Stadtentwicklung trifft sich mit dem Gahmener SPD-Ortsverein am kommenden Donnerstag, dem 29.08.2013, um 17:00 Uhr vor der Vinckeschule. Interessierte Bürger sind hierzu herzlich eingeladen, um über die bisherigen Erfolge des Projektes Soziale Stadt vor Ort zu diskutieren bzw. über den aktuellen Stand informiert zu werden. Der Abschluss der Vor-Ort Veranstaltung findet in gemütlicher Runde auf dem Sportplatz an der Kaubrügge statt. Petra... weiterlesen ...
SPD-Fraktion bei der AWO Bildung und Lernen Ausbildungssituation: Zweite Chance für jeden Die SPD-Fraktion informiert sich am 2. September 2013, um 16:30 Uhr, bei der AWO Bildung und Lernen – in der Jugendwerkstatt, Bebelstraße 134 - über den aktuellen Stand verschiedener Maßnahmen, die jungen Menschen eine zweite Chance auf dem Arbeitsmarkt verschaffen. Die 2. Chance richtet sich an Jugendliche, die u.a. ihren Hauptschulabschluss durch aktive oder passive Schulverweigerung... weiterlesen ...
SPD-Arbeitskreise vor Ort in Lünen-Süd Baumaßnahmen am Friedhof im Visier Die SPD-Arbeitskreise Zentrale Gebäudewirtschaft Lünen und Sicherheit und Ordnung treffen sich am Donnerstag, dem 29. August 2013, um 16:30 Uhr, auf dem Friedhof in Lünen-Süd. Es geht um die laufenden Umbaumaßnahmen an den Gebäuden und die damit einhergehende Entwicklung von Alternativen. Die neuen Erkenntnisse der zu sanierenden Gebäude erfordern eine Vor-Ort Besichtigung, um sich ein Bild u.a. von den... weiterlesen ...
SPD-Fraktion macht mobil gegen SchienenlärmPetition in Bund und Land angestrebtDie SPD-Fraktion begrüßt die Initiative der Lüner Bürger in Sachen Bahnlärmbelästigung entlang der Hamm-Osterfelder-Bahnstrecke und das Problem in den politischen Gremien erneut behandelt werden soll. Auch eine angekündigte Unterschriftenaktion der Anwohner ist sinnvoll, so der Fraktionsvorsitzende Rolf Möller: „Flankiert und forciert dies doch die seit vielen Monaten durchgeführten Gespräche und Aktionen... weiterlesen ...
Der Deutsche Bundestag vergibt im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms im nächsten Programmjahr 2014/2015 voraussichtlich 360 Stipendien für ein Austauschjahr in den USA. weiterlesen ...
Die nordrhein-westfälische Landesregierung zahlt den Städten und Gemeinden im kommenden Jahr mehr als neun Milliarden Euro. Das bedeutet eine Steigerung von 8,35 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. „Selm profitiert mit rd. 15 Millionen Euro. Das Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Kommunen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Trotz der angespannten Kassenlage gibt das Land die erhöhten Steuereinnahmen im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weiter. Die Schlüsselzuweisungen erreichen mit acht Milliarden Euro ein Rekordhoch, die gesamte Finanzausgleichsmasse liegt bei 9,3 Milliarden Euro. Die Stadt Selm erhält aus diesem Topf alleine 14.663.419 Euro. Der Abgeordnete Schmeltzer: „SPD und Grüne haben den Raubzug durch die Kassen der Gemeinden beendet, den CDU und FDP in ihrer Regierungszeit unternommen haben. Das ist ein wesentlicher Beitrag zum Wiedererstarken der kommunalen Selbstverwaltung.“ weiterlesen ...
Die nordrhein-westfälische Landesregierung zahlt den Städten und Gemeinden im kommenden Jahr mehr als neun Milliarden Euro. Das bedeutet eine Steigerung von 8,35 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. „Werne profitiert mit rd. 6,5 Millionen Euro. Das Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Kommunen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Trotz der angespannten Kassenlage gibt das Land die erhöhten Steuereinnahmen im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weiter. Die Schlüsselzuweisungen erreichen mit acht Milliarden Euro ein Rekordhoch, die gesamte Finanzausgleichsmasse liegt bei 9,3 Milliarden Euro. Die Stadt Werne erhält aus diesem Topf alleine 6.479.993 Euro. Der Abgeordnete Schmeltzer: „SPD und Grüne haben den Raubzug durch die Kassen der Gemeinden beendet, den CDU und FDP in ihrer Regierungszeit unternommen haben. Das ist ein wesentlicher Beitrag zum Wiedererstarken der kommunalen Selbstverwaltung.“ Darüber hinaus erhält die Stadt Werne aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz 555.580,63 Euro (sh. auch PM vom 17.07.13). Hier hat das Land ein höchstrichterliches Urteil umgesetzt, das die alte Abrechnungspraxis von CDU und FDP für nichtig erklärt hatte. Die Nachzahlung für die Jahr 2007 bis 2011 beträgt 275 Millionen, die dauerhafte Entlastung beträgt zwischen 130 und 155 Millionen jährlich. „Von dem neuen, gerechten Abrechnungsverfahren profitiert unsere Stadt“, sagt Rainer Schmeltzer MdL. weiterlesen ...
Die nordrhein-westfälische Landesregierung zahlt den Städten und Gemeinden im kommenden Jahr mehr als neun Milliarden Euro. Das bedeutet eine Steigerung von 8,35 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. „Lünen profitiert mit rd. 47 Millionen Euro. Das Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Kommunen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Trotz der angespannten Kassenlage gibt das Land die erhöhten Steuereinnahmen im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weiter. Die Schlüsselzuweisungen erreichen mit acht Milliarden Euro ein Rekordhoch, die gesamte Finanzausgleichsmasse liegt bei 9,3 Milliarden Euro. Die Stadt Lünen erhält aus diesem Topf alleine 46.846.596 Euro. Der Abgeordnete Schmeltzer: „SPD und Grüne haben den Raubzug durch die Kassen der Gemeinden beendet, den CDU und FDP in ihrer Regierungszeit unternommen haben. Das ist ein wesentlicher Beitrag zum Wiedererstarken der kommunalen Selbstverwaltung.“ Darüber hinaus erhält die Stadt Lünen aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz 824,588,77 Euro (sh. auch PM vom 17.07.13). Hier hat das Land ein höchstrichterliches Urteil umgesetzt, das die alte Abrechnungspraxis von CDU und FDP für nichtig erklärt hatte. Die Nachzahlung für die Jahr 2007 bis 2011 beträgt 275 Millionen, die dauerhafte Entlastung beträgt zwischen 130 und 155 Millionen jährlich. „Von dem neuen, gerechten Abrechnungsverfahren profitiert unsere Stadt“, sagt Rainer Schmeltzer MdL. weiterlesen ...