Die SPD-Fraktion hat heute Vertreter der IG Metall. NRW und Betriebsräte mehrerer Standorte der Outokumpu AG (ehemals Nirosta) zu ihrer Fraktionssitzung eingeladen, um sich aus erster Hand über die geplante Kündigung des Sanierungstarifvertrages, Arbeitsplatzabbau und die drohende Schließung des Werkes in Bochum zu informieren. Im Anschluss an die Sitzung sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Schmeltzer: „Die von Arbeitslosigkeit und von Werksschließungen bedrohten Kolleginnen und Kollegen haben die volle Solidarität der SPD-Fraktion. Verträge sind einzuhalten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich auf die Tarifverträge verlassen können, die die zuständige Gewerkschaft mit dem Unternehmen abschließt. Sonst wird die notwendige Vertrauenskultur in den Betrieben zerstört und die erforderliche Flexibilität bei Krisenlösungen dauerhaft untergraben. Wir fordern Outokumpu auf, zu seinen erst im Januar 2012 vertraglich vereinbarten Verpflichtungen zu stehen. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen waren dem damaligen Käufer allesamt hinreichend bekannt.“ weiterlesen ...
Aktuelles
Michael Thews beim Tag der offenen Moschee
Heute ist neben dem Tag der deutschen Einheit auch der Tag der offenen Moschee. Die Jusos begleiteten den Bundestagsabgeordneten Michael Thews in die Selimiye-Moschee in der Roonstraße sowie in die Ulu-Moschee in der Heinrichstraße. weiterlesen ...
Klimaschutz vor Ort
Klimaschutz vor OrtSeminar der SPD-Fraktion Das verabschiedete Klimaschutzgesetz des Landes NRW sieht vor, dass die Kommunen zur Verabschiedung von eigenen Klimaschutzplänen durch Rechtsverordnung verpflichtet werden können. In Kommunen wird aufgrund der räumlichen Konzentration und unterschiedlichen Nutzungen (Wohnen, Gewerbe und Industrie, Verkehr, Freizeit) ein großer Teil klimarelevanter Emissionen erzeugt. Die Kommunalpolitik und Unternehmen vor Ort sind somit wichtige Akteure bei der... weiterlesen ...
SPD: Waldorfkindergarten sichert ortsnahe Versorgung in Beckinghausen
GdP Unna setzt Dialog mit der Politik fort!
Nachdem SPD Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sich im „Kanzlerduell“ zur Alterssicherung von Beamten geäußert hatte, hat die GdP Kreisgruppe Unna die örtlichen SPD Kandidaten um ein klärendes Gespräch gebeten. Vorstandsmitglieder der Kreisgruppen Unna und Hamm trafen sich mit den SPD Kandidaten Oliver Kaczmarek (WK Unna I) und Michael Thews (WK Hamm/ Unna II) sowie den aus […] weiterlesen ...
SPD will eigenes Beschäftigungsprogramm für den Kreis Unna auflegen
SPD-Bundestagskandidat Michael Thews unterstützt ver.di am Solebad in Werne
Bundestagskandidat Michael Thews empfing NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin auf dem Berufsinformationstag
Wegekreuz Ost
SPD-Fraktion vor Ort in Gahmen Die SPD-Fraktion wird das Thema Wegekreuz Ost in Gahmen erneut aufgreifen und die Maßnahme am kommenden Freitag, den 20.09.2013, um 17:00 Uhr, vor Ort widerholt diskutieren und erläutern. Wie aus der Presse zu entnehmen ist, besteht offensichtlich noch Informationsbedarf und die Bemühungen der Bürger - eigene Vorschläge einzubringen, um Kosten zu sparen - dürfen nicht ignoriert werden. „Wir sind natürlich für alle Anregungen offen, dürfen aber nicht... weiterlesen ...
„Sicherheit der Menschen in Bergbaugebieten hat Priorität“
In der heutigen Wirtschaftsausschusssitzung hat NRW-Minister Garrelt Duin umfangreich über die seit gestern vorliegende gutachterliche Stellungnahme von Dr. Friedrich zur Verbringung von Reststoffen in Bergwerken berichtet. Der Minister kündigte die lückenlose Aufklärung der Kritiken und eine Sachverständigenrunde neutraler Gutachter unter Hinzuziehung von Dr. Friedrich und Prof. Carls an. Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, begrüßte das Vorgehen: „Die Transparenz im Verfahren ist vorbildlich. Es werden alle aufgezeigten kritischen Punkte von neutraler Seite untersucht – wie von unserer Seite bereits in der vergangenen Woche angekündigt. Bislang gibt es aus den Messungen und Bohrungen durch die verantwortlichen Behörden im Rahmen des Monitorings keine Hinweise auf Gefährdungen. Sollte sich aus dem Gutachten ein Handlungsbedarf ergeben, muss dies zum Wohle und der Sicherheit der Menschen umgesetzt werden. Nachdem CDU und FDP in den 90er-Jahren ausdrücklich den Verfahren zur Verbringung von Reststoffen zugestimmt haben, versuchen sie sich jetzt in Panikmache. Erst recherchieren, dann handeln!“ weiterlesen ...
BÜRGERMEISTERKANDIDATIN
