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Abzeichenverbot war Thema bei der Bikerunion

Der Stammtisch der Bikerunion Hamm ist immer wieder als politische Vertretung der Motorradfahrer bei mir zu Gast. Als Mitglied und leidenschaftlicher Motorradfahrer freue ich mich über diesen intensiven Austausch. Neben vielen Verkehrspolitischen Themen war natürlich auch die Verschärfung des Vereinsrechts hinsichtlich des Abzeichen Verbots ein wichtiges Thema. Wir haben im Bundestag beschlossen, dass  Mitglieder von... weiterlesen ...

Sozialdemokratisches Förderprogramm für junge Familien

Lünen. Die SPD Lünen fordert ein Förderprogramm für junge Familien in Lünen. In vielen anderen Städten ist es schon lange üblich, dass es für junge Familien so genannte „Windelsäcke“ für die ersten zwei Lebensjahre des Nachwuchses gibt. Grund dafür ist, dass durch Windeln ein erhöhtes Müllaufkommen erzeugt wird, was insbesondere in Mehrfamilienhäusern für Unmut sorgt, […] weiterlesen ...

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Seit 1996 ist der 27. Januar der „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ und damit ein nationaler Gedenktag, an dem  der über sechs Millionen Juden und der vielen anderen Opfer gedacht wird, die während der nationalsozialistischen Herrschaft ermordet wurden. Der „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ erinnert auch an die Befreiung […] weiterlesen ...

Martin Schulz wird SPD Kanzlerkandidat

Martin Schulz wird unser Kanzlerkandidat und übernimmt den Parteivorsitz.  Das ist eine hervorragende Nachricht, die wir am Dienstag in der Fraktion erhalten haben. Ich freue mich auf den Wahlkampf mit einem erfahrenen Politiker, den ich als hervorragenden Redner im Wahlkampf, aber auch in der Fraktion bereits mehrfach erlebt habe. 2013 hat er uns in Lünen,... weiterlesen ...

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Seit 1996 ist der 27. Januar der „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ und damit ein nationaler Gedenktag, an dem  der über sechs Millionen Juden und der vielen anderen Opfer gedacht wird, die während der nationalsozialistischen Herrschaft ermordet wurden. Der „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ erinnert auch an die Befreiung... weiterlesen ...

Verfassungsfeindliche Partei – Rechte bedrohen unsere Freiheit

  Das Bundesverfassungsgericht hat sich gegen ein Verbot der NPD ausgesprochen, weil keine direkte Gefahr mehr von ihr ausgeht. Ich hätte mir ein anderes Ergebnis gewünscht. Das Gericht hat aber auch festgestellt, dass die NPD verfassungsfeindlich ist. Wir haben es jetzt schwarz auf weiß und wir wissen, wie wir die NPD einzuschätzen haben. Dieses Urteil... weiterlesen ...

Kreativwettbewerb für Jugendliche Was tun gegen Hass und Hetze?

Populistische Strömungen , gezielte Falschmeldungen, die Verbreitung von Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken – Phänomene unserer Zeit, die zunehmend das gesellschaftliche Miteinander beeinflussen. Aber wie damit umgehen? Was können wir alle tun, um die Demokratie und die demokratische Kultur zu stärken? Fragen, die die SPD-Bundestagsfraktion zum Anlass für einen Kreativwettbewerb für Jugendliche nimmt.... weiterlesen ...

Förderbescheid für Ausbau der Elektromobilität in Hamm

Norbert Barthle, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat gestern den Förderbescheide aus dem Förderprogramm zur batterieelektrischen Elektromobilität für die Stadt Hamm an den SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews übergeben.  Die Stadt beabsichtigt ein innovatives, auf Elektromobilität basierendes, Logistikkonzept für Mittelzentren umzusetzen, um ihre Selbstverpflichtung zum Umweltschutz zu erreichen. Die zu erstellende Studie soll in... weiterlesen ...

Einladung zum Girl’s Day im Bundestag

Am 27. April 2017 findet der nächste bundesweite Girls‘ Day statt. Er bietet Mädchen die Möglichkeit, Einblicke in Berufe zu erhalten, in denen Frauen deutlich unterrepräsentiert sind bzw. in „frauenuntypische“ Berufe zu schnuppern und bei der Berufsorientierung zu unterstützen.  „Auch in der Politik brauchen wir Frauen in allen Bereichen! Deshalb beteiligt sich die SPD-Bundestagsfraktion erneut... weiterlesen ...

SPD-Fraktion trifft sich zur Jahresauftaktklausur

  Mehr Sicherheit und Gerechtigkeit, das wird heute und morgen das zentrale Thema bei unserer Jahresauftaktklausur sein: Es geht um mehr Steuergerechtigkeit, die gezielte Unterstützung von Familien und Alleinerziehenden, Maß und Mitte bei Managergehältern und  mehr Rechte für Mieterinnen und Mieter sowie Verbraucherinnen und Verbraucher. Wir wollen einen handlungsfähigen Staat, der verlässlich für Sicherheit und mehr... weiterlesen ...