

Beleuchtung Kamener StraßeDer Arbeitskreis Sicherheit und Ordnung wird sich am Mittwoch, dem 26. März 2014, um 16:30 Uhr an der Kamener Straße / Ecke Schwansbeller Wegtreffen, um vor Ort die Beleuchtungssituation der Kamener Straße zu diskutieren. Dieser Termin ist öffentlich und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen. weiterlesen ...
Antrag zur Einrichtung von OrdnungspartnerschaftenRüdiger Billeb hält Ordnungspartnerschaften in Lünen für erstrebenswert.Für den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung am 2. April 2014 hat die SPD-Fraktion folgenden Antrag zur Beratung vorgelegt.Antrag zur Einrichtung einer Ordnungspartnerschaft: Der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung beauftragt die Verwaltung, unmittelbar Gespräche mit der örtlichen Polizei mit dem Ziel aufzunehmen, eine Ordnungspartnerschaft in den relevanten... weiterlesen ...

SPD-Fraktion tagt im Multikulturellem ForumDie SPD-Fraktion tagt am kommenden Montag, dem 24. März 2014, in der Geschäftsstelle des Multikulturellem Forums. Der Anlass dieser Vor-Ort Sitzung ist ein Brief des Geschäftsführers Kenan Küçük an alle Ratsfraktionen, in der die Bitte geäußert wird, die Beratungsstellen im Bereich Migration zu unterstützen. Es handelt sich dabei um dauerhaft eingerichtete Stellen. Das Multikulturelle Forum ist in Lünen die einzige Einrichtung, die bspw. ... weiterlesen ...

Zu dem von NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin vorgestellten Operationellen NRW-/EU-Programm „Wachstum und Beschäftigung“ erklärt Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Das EFRE-Programm ist das wichtigste wirtschafts- und strukturpolitische EU-Förderprogramm für Nordrhein-Westfalen. Es ist dem Einsatz der Landesregierung zu verdanken, dass im Zeitraum 2014 bis 2020 fast genauso viele Fördermittel zur Verfügung stehen wie in der vergangenen Periode. Diese EU-Gelder stehen allen Regionen des Landes zur Verfügung. Sie sollen für die Schwerpunkte Innovation, Klimaschutz, Stadtentwicklung/Prävention und Mittelstandsförderung eingesetzt werden. Jetzt kommt es darauf an, dass die EU-Kommission das ambitionierte Programm des Landes genehmigt und damit endgültige Sicherheit für alle Beteiligten schafft.“ weiterlesen ...
Anfragen und Antworten zu den Auslandsmaßnahmen von JugendlichenNach den aktuellen Presseberichten, Stellungnahmen und Leserbriefen zu den Auslandsaufenthalten von Jugendlichen auf der Halbinsel Krim, hat die Lokalredaktion der Ruhrnachrichten allen Ratsfraktionen Anfragen gemailt mit der Bitte um kurze Beantwortung. Hier die Fragen der Ruhrnachrichten und die Antworten der SPD-Fraktion. Wie steht ihre Fraktion zu diesen Maßnahmen? Die SPD-Fraktion steht den Maßnahmen positiv... weiterlesen ...
Mit der aktuellen Presseveröffentlichung zu Auslandsmaßnahmen von Jugendlichen, wurde eine Welle von Empörungen hervorgerufen. Es scheint tatsächlich Ratsfraktionen zu geben, die von nichts gewusst haben wollen. Dabei wurden diese Maßnahmen mit dem dazugehörigen Finanzplan im Rat und Haupt- und Finanzausschuss u.a. im Oktober 2010 einstimmig beschlossen. Die Ratsfraktion "Die Linke" schrieb dazu eine wie gewohnt aggressive Stellungnahme, die nicht kommentarlos hingenommen werden... weiterlesen ...
