Zum heutigen Chemiegipfel bei NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin erklärt Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Nordrhein-Westfalen ist mit rund 90.000 Beschäftigten und einem Umsatzanteil von mehr als 30 Prozent der bedeutendste Chemiestandort in Deutschland. Unternehmen finden hier einen einzigartigen Mix aus breit aufgestelltem Mittelstand, erfolgreichen Großunternehmen und einer erstklassigen Forschungslandschaft vor. Innovationen von Chemieunternehmen sorgen für technologischen Fortschritt in allen industriellen Wertschöpfungsketten. Der Chemieindustrie ist es in beispielhafter Weise gelungen, Produktionswachstum zu erzielen und CO2-Emissionen dabei zu reduzieren. weiterlesen ...
Aktuelles
„Was will Hendrik Wüst uns sagen?“
Einen abenteuerlichen Beitrag zur aktuellen Debatte um Schwarzgeldkonten im Ausland leistet Hendrik Wüst, Chef des Wirtschaftsflügels der CDU und Landtagsabgeordneter: „Als Exportweltmeister in einer globalisierten Welt schon die bloße Existenz einer Bankverbindung zu kriminalisieren, ist nicht sachgerecht“ (Westfälische Nachrichten, 7. Februar 2014). Diese Einlassung kommentiert Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Hendrik Wüst dokumentiert erneut, dass ihm die Analyse aktueller Debatten schwerfällt Seine erfolglose Zeit als Generalsekretär der NRW-CDU war geprägt von Skandalen (Videoüberwachung von Hannelore Kraft, „Rent a Rüttgers“), sein persönlicher Umgang mit der Abrechnung von Krankenkassenbeiträgen mehr als fahrlässig. Fasst man nun seine aktuellen Aussagen zusammen, lautet das Fazit: Man wird ja wohl noch ein Konto im Ausland haben dürfen. Angesichts der Leichtigkeit, mit der Wüst deutsche Steuergesetze beiseite drückt, lautet die Frage: Hat der Globalisierungsexperte Wüst Kenntnis von weiteren Konten deutscher Bürger im Ausland? Man wird ja wohl mal fragen dürfen.“ weiterlesen ...
Caterpillar
Die Zukunft von Caterpillar sichernVon rechts: Betriebsräte Josef Grabowski, Michael Nitsche und Martina VogelgesangSPD-Fraktion im Gespräch mit BetriebsratDie SPD-Fraktion besuchte am Montag den Betriebsrat der Caterpillar Global Mining GmbH, um über die Zukunft des Unternehmens detailliert unterrichtet zu werden. Empfangen wurde die SPD-Delegation von der Betriebsratsvorsitzenden Martina Vogelgsang, ihrem Stellvertreter Josef Grabowski und Michael Nitsche. „Wir haben uns... weiterlesen ...
AfA-Vertreter aus Lünen nahmen an Protestmarsch teil
Solidarität für die Arbeiterinnen und Arbeiter bei AB Elektronik
Verleihung des Heinrich-Bußmann-Preises an Ulrich Klink und den Verein „Dach über dem Kopf e. V.“
Schmeltzer: „Schützen nicht als politisches Spiel missbrauchen“
Der Landtag diskutierte über die Bewerbungen zum Immateriellen Kulturerbe der UNESCO. „Der CDU ging es mit ihrem Antrag nicht um eine vernünftige Sachdebatte, sondern um politisches Vorführen, das auf dem Rücken der Schützen ausgetragen werden sollte“ kommentiert SPD-Landtagsabgeordneter Rainer Schmeltzer. weiterlesen ...
SPD Beckinghausen und Horstmar im Dialog mit der freiwilligen Feuerwehr – Ohne Ehrenamt keine Sicherheit
Lünen. Die freiwilligen Löschzüge in Lünen mit rund 270 Aktiven, sind ohne die ehrenamtliche Arbeit von Frauen und Männern und ohne Unterstützung von Arbeitgebern und Familienangehörigen nicht funktionsfähig. Deren Leistung ist gar nicht hoch genug zu bewerten. Zu diesem einstimmigen Ergebnis kamen die Vorstände der SPD-Ortsvereine Lünen-Beckinghausen und Horstmar bei einer Ortsbegehung mit den Löschzugführern […] weiterlesen ...
SPD Beckinghausen und Horstmar im Dialog mit der freiwilligen Feuerwehr – Ohne Ehrenamt keine Sicherheit
Lünen. Die freiwilligen Löschzüge in Lünen mit rund 270 Aktiven, sind ohne die ehrenamtliche Arbeit von Frauen und Männern und ohne Unterstützung von Arbeitgebern und Familienangehörigen nicht funktionsfähig. Deren Leistung ist gar nicht hoch genug zu bewerten. Zu diesem einstimmigen Ergebnis kamen die Vorstände der SPD-Ortsvereine Lünen-Beckinghausen und Horstmar bei einer Ortsbegehung mit den Löschzugführern […] weiterlesen ...
Beleuchtung Kamener Straße
Stellungnahme zur Straßenbeleuchtung Kamener Straße Die SPD-Fraktion bedauert, dass weder die Stadt Lünen, noch die Stadtwerke auf die Idee kamen, die Politik i.S. Straßenbeleuchtung zu involvieren. Da sich die Auskunft des Landesbetriebes Straßenbau NRW nicht mit der Auskunft der Stadt deckt, ist hier Klärungsbedarf erforderlich. „Wie uns mitgeteilt wurde“, so Rolf Möller, sind die Beleuchtungskörper bestellt und die Stadt sei nur für die Ausleuchtung der Querungshilfen... weiterlesen ...
BÜRGERMEISTERKANDIDATIN
