SPD-Arbeitskreis besucht neue Caritas-WerkstätteAm Donnerstag, dem 11. April 2013 besucht der Arbeitskreis Bürgerservice und Soziales, um 15:00 Uhr, die Caritas-Werkstätte in den Telgen 5. Der Zweigwerkstattleiter, Rainer Spiekermann, wird die Arbeit vor Ort vorstellen und durch die neuen Räumlichkeiten führen. Vor ca. fünf Monaten wurde die neue Werkstätte des Caritas Kreisverbandes eingeweiht und schaffte damit 100 neue Arbeitsplätze in den Bereichen Schreinerei, Montage, Verpackung und Hauswirtschaft. „Nun wird es höchste Zeit, auch diese Werkstätte zu besuchen und sich vor Ort die neuen Räumlichkeiten anzusehen“, ist sich der Arbeitskreis einig. Diese Caritas Werkstätte ist für geistig und körperlich behinderte Menschen eine Chance, sich in der Arbeitswelt zu Recht zu finden, soziale Kontakte zu leben und eine Bestätigung für ihre erbrachte Leistung zu erfahren. Ein wichtiger Beitrag für den Weg zur inklusiven Kommune. Petra Klimek weiterlesen ...

Wasserversorgung muss öffentliche Aufgabe bleibenSPD-Fraktion: Daseinsvorsorge in GefahrDie SPD-Fraktion spricht sich entschieden gegen die Planungen der Europäischen Union aus, den Trinkwassermarkt schrittweise zu privatisieren. Mit dem Richtlinienvorschlag der EU soll ein eigenes Vergaberecht für Konzessionen eingeführt werden. Damit sollen die meisten der derzeit für die Vergabe von öffentlichen Baukonzessionen geltenden Verpflichtungen auch auf sämtliche Dienstleistungskonzessionen übertragen werden. Das gilt für alle Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge, die nicht wie die Strom- und Gasversorgung ausdrücklich liberalisiert worden sind. Zu den nichtliberalisierten Feldern gehört neben der Wasserversorgung auch der gesamte Bereich in der Gesundheitswirtschaft. „Eine derartige Neuordnung der kommunaler Vergabepraxis birgt völlig unübersehbare Probleme, die bisher nicht ausreichend analysiert worden sind“, ist sich Rolf Möller sicher. Eine Ausschreibungspflicht für Dienstleistungskonzessionen gefährdet die Existenz kommunaler Unternehmen, die an das Örtlichkeitsprinzip gebunden sind. Ein Verlust der ausschreibungspflichtigen Konzession an einen finanzstarken Investor würde regionalen oder städtischen Wasserversorgen die komplette Geschäftsgrundlage entziehen, zahlreiche Arbeitsplätze bedrohen und die Verbraucher müssen mit enormen Kostensteigerungen rechnen, wie in Portugal mittlerweile geschehen. Obwohl die CDU/CSU-Fraktion diese Zusammenhänge erkannt hat, hat sie aus Rücksicht auf die FDP dem Antrag der SPD im Deutschen Bundestag nicht zugestimmt und sich damit ihrer Verantwortung für das Wohle der Kommunen verweigert. Die SPD-Fraktion wird hierzu eine Resolution in den Rat einbringen, um die Problematik fraktionsübergreifend zu diskutieren und sich der laufenden Unterschriftenaktion anschließen. Petra Klimek weiterlesen ...

Minister Duin zu GastLandeswirtschaftsminister Garrelt Duin kommt am Sonntag, dem 21. April, zum Frühlingsempfang des SPD-Stadtverbandes und der SPD-Fraktion Lünen. Duin ist seit 2012 Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes NRW und war zuvor seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Der Empfang der Lüner SPD beginnt um 11 Uhr im Marmorsaal der Firma Stolzenhoff, dort wird der Wirtschaftsminister über das Thema „Wirtschaft in NRW – mit Energie für gute Arbeit in starken Unternehmen„ sprechen. Im Vorfeld werden einige Grußworte der Lüner Sozialdemokraten zu hören sein. Das musikalische Rahmenprogramm gestaltet das „Jazzin`Duo“ Der Frühlingsempfang endet beim gemütlichen Austausch mit einem Imbiss. weiterlesen ...