Die Zukunft von Caterpillar sichernVon rechts: Betriebsräte Josef Grabowski, Michael Nitsche und Martina VogelgesangSPD-Fraktion im Gespräch mit BetriebsratDie SPD-Fraktion besuchte am Montag den Betriebsrat der Caterpillar Global Mining GmbH, um über die Zukunft des Unternehmens detailliert unterrichtet zu werden. Empfangen wurde die SPD-Delegation von der Betriebsratsvorsitzenden Martina Vogelgsang, ihrem Stellvertreter Josef Grabowski und Michael Nitsche. „Wir haben uns... weiterlesen ...

Stellungnahme zur Straßenbeleuchtung Kamener Straße Die SPD-Fraktion bedauert, dass weder die Stadt Lünen, noch die Stadtwerke auf die Idee kamen, die Politik i.S. Straßenbeleuchtung zu involvieren. Da sich die Auskunft des Landesbetriebes Straßenbau NRW nicht mit der Auskunft der Stadt deckt, ist hier Klärungsbedarf erforderlich. „Wie uns mitgeteilt wurde“, so Rolf Möller, sind die Beleuchtungskörper bestellt und die Stadt sei nur für die Ausleuchtung der Querungshilfen... weiterlesen ...

SPD-Fraktion erörtert NachtragshaushaltVergnügungssteuer und Hundesteuer im Visier Wie bereits mehrfach berichtet, ist der städtische Haushalt erneut in Schieflage geraten. Verantwortlich hierfür sind externe Einflussfaktoren wie deutlich reduzierte Schlüsselzuweisungen des Landes NRW an die Kommune und eine erhöhte Kreisumlage, welche die Stadt an den Kreis Unna abzuführen hat. Beides summiert sich auf ca. 14 Mio für das Jahre 2014. Um dem weiteren Verzehr des städtischen... weiterlesen ...

Haushaltsberatung der SPD-Fraktion Die SPD-Fraktion wird sich am Freitag, dem 17. Januar 2014 in einer Haushaltsklausur mit dem Nachtragshaushalt 2014 beschäftigen. Im Vorfeld fanden bereits Vorberatungen statt, deren Ergebnisse in der morgigen Haushaltsklausur zusammengetragen und ausgewertet werden. Notwendig geworden sind die erneuten Konsolidierungsanstrengungen durch die Neustrukturierung des Gemeindefinanzierungsgesetzes, durch die u.a. die Schlüssel-zuweisungen des Landes sehr... weiterlesen ...

SPD-Fraktion lädt Partei zum Infoabend einDie SPD-Fraktion lädt am kommenden Mittwoch, dem 15. Januar 2014 wieder die Vorstände des Stadtverbandes und der Ortsvereine sowie alle sachkundigen Bürger der Lüner SPD zu dem traditionellen Informationsabend ein. Der Fraktionsvorsitzende Rolf Möller und alle Arbeitskreissprecher der Fraktion werden ab 18:00 Uhr in der Gaststätte Weber in Niederaden ihre Schwerpunktthemen für 2014 bekanntgeben. Kämmerer Uwe Quitter wird über die... weiterlesen ...

SPD: Knappe Finanzen werden sinnvoll eingesetztDie Stellungnahme der UWG ist fast schon grotesk. Auf der einen Seite ist die UWG erfreut über die Förderfähigkeit guter Projekte, auf der anderen Seite wird kritisiert, dass die knappen Gelder nicht sinnvoller eingesetzt werden. Und zu behaupten, dass für die Stadtteile nichts getan wird, ist blanker Populismus. Zudem ist es unredlich, die Überstundenvergütung der Feuerwehrleute einfach gegenzurechnen. Hier werden Äpfel mit Birnen verglichen... weiterlesen ...

SPD-Fraktion nach Akteneinsicht frustriertForensik-Debatte ist nicht beendet Die Fraktionsspitze hat mit externer, fachlicher Unterstützung die Akten zur Forensik in Düsseldorf eingesehen. Aus den vorgelegten Aktenordnern waren keine wesentlichen Erkenntnisse zu gewinnen und keine Entscheidung für die Standortauswahl ersichtlich. Nach Angaben des Fraktionsvorsitzenden Rolf Möller waren die Akten unsortiert, nicht chronologisch und die Entscheidung für die Viktoriafläche somit nicht... weiterlesen ...

Antrag zur Anbringung einer Gedenktafel im Lüner RathausDie SPD-Fraktion beantragt über den Vorsitzenden des Arbeitskreises Kultur eine Gedenktafel für die ermordeten Mitglieder der Lüner Stadtverordnetenversammlung während des Nationalsozialismus anzubringen. Dieser Antrag wird zum nächsten Kulturausschuss am 22. Januar 2014 eingebracht.Antrag zur Anbringung einer Gedenktafel für alle im Nationalsozialismus ermordeten Mitglieder der Lüner „Stadtverordnetenversammllung“ Die... weiterlesen ...

Realschule Altlünen ist Thema der SPDKomplexsanierung in der DiskussionDer SPD-Arbeitskreis Bildung trifft sich am Montag, dem 16. Dezember 2013, um 16:00 Uhr, am Haupteingang der Realschule Altlünen. Teilnehmen werden auch Vertreter der Verwaltung und des Arbeitskreises Zentrale Gebäudewirtschaft Lünen und des SPD-Ortsvereins Altlünen. Hintergrund ist die anstehende Komplexsanierung des Realschulgebäudes. Die politischen Akteure wollen sich vor Ort einen Gesamteindruck über die komplexen... weiterlesen ...

Zentralen Platz in der Gahmener Siedlung „Im Hasener“ aufwerten SPD fordert Überprüfung durch die Verwaltung Vertreter des SPD-Arbeitskreises Stadtentwicklung waren in Gahmen-Nord und haben sich den Bereich der Siedlung „Im Hasener“ angesehen. Der Grund für das Vor-Ort Treffen ist der Bürgerantrag, der an den Stadtentwicklungsausschuss gestellt wurde. Mit dem Vorsitzenden der Siedlergemeinschaft und Vertretern des SPD-Ortsvereins Gahmen, Hans-Georg Fohrmeister und Dirk Gause, ... weiterlesen ...