Aktuelles

„Wichtig ist die Willkommenskultur vor Ort.“ – Wir lassen die Kommunen nicht mit den Flüchtlingskosten allein.

„Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in unserer Stadt begegnet wird“, stellt Rainer Schmeltzer fest. „Wichtig ist die Willkommenskultur vor Ort, mit der wir Flüchtlinge mit oft schrecklichen Erfahrungen und schweren Traumatisierungen aufnehmen.“ 145 Millionen Euro stellen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund im kommenden Jahr für die hier ankommenden Flüchtlinge zur Verfügung. 108 Millionen Euro davon gehen direkt an die Kommunen. Mit weiteren 37 Millionen Euro finanziert das Land unter anderem eine zusätzliche Erstaufnahmeeinrichtung, zusätzliche Lehrer an den Schulen und die Ausweitung der sozialen Betreuung in den Landeseinrichtungen. weiterlesen ...

Für drei Tage im Deutschen Bundestag

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Für drei Tage Bundestagsabgeordneter: Diese Rolle nahm Jona Groth aus meinem Wahlkreis im Rahmen des „Planspiels Zukunftsdialog 2014“ ein. Ich habe mich sehr über den Besuch von Jona Groth in Berlin gefreut, denn er zeigt, dass sich junge Menschen durchaus für Politik interessieren und bereit sind, sich einzubringen. Beim Planspiel Zukunftsdialog schlüpfte Jona Groth in […] weiterlesen ...

Internationaler Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember 2014 – Freiwilliges Engagement stärkt die Demokratie

Am 5. Dezember 2014 ist der Internationale Tag des Ehrenamtes – er wurde 1985 von den Vereinten Nationen ausgerufen. Für 23 Millionen Menschen in Deutschland gehört freiwilliges Engagement wie selbstverständlich zu ihrem Leben. In den Städten meines Wahlkreises ist das bürgerschaftliche Engagement sehr groß. Egal ob im Jugendbereich, in der Seniorenarbeit oder bei sozialen Projekten. […] weiterlesen ...

Heute ist Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen

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“Raus aus der Nische der Bedürftigkeit” Der heutige 3. Dezember ist der jährlich stattfindende Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. Er trägt dazu bei, auf die Lebenssituation der in Deutschland lebenden Menschen mit Behinderungen aufmerksam zu machen. Zugleich erinnert er an die Verpflichtung unserer Gesellschaft, umfassende Teilhabe, Gleichberechtigung und Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen zu […] weiterlesen ...

Rolf Möller ehrt zahlreiche Parteijubilare – SPD-Ehrenbrief und Willy-Brandt Medaille für Karl-Heinz Fridriszik

Gruppenfoto Jubilare
Lünen. Lünens SPD-Bürgermeisterkandidat Rolf Möller hielt am 1. Advent eine sehr engagierte Rede an die Jubilare der Ortsvereine Beckinghausen und Horstmar. Im Bürgerhaus an der Lanstroper Straße betonte der stellvertretende Bürgermeister, dass in Lünen in der Vergangenheit trotz knapper Kassen viele Erfolge gelungen sind. Das gilt auch in den nächsten Jahren fortzusetzen. „Wir brauchen Euch […] weiterlesen ...

SPD begrüßt EU-Beschluss zur Verringerung des Plastiktütenverbrauchs

Plastiktüten
Zu dem Ergebnis der Trilogverhandlungen, bei denen sich das Europäische Parlament, der EU-Ministerrat und die EU-Kommission auf eine Verringerung des Verbrauchs von Einweg-Plastiktüten geeinigt haben, erklärt der Berichterstatter der SPD-Bundesfraktion für Abfallpolitik Michael Thews: Der Beschluss der Europäischen Union, den Verbrauch von Einweg-Plastiktüten zu verringern, ist umweltpolitisch wegweisend. Sowohl zum Schutz der Meere als zur […] weiterlesen ...

Gesprächsrunde mit FUGE und LIGA zu TTIP und CETA

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Die Handelsabkommen ‪TTIP und ‪‎CETA dürfen keinen Einfluss auf unsere Verbraucherschutz- oder Umweltstandards nehmen und die Schiedsgerichtsverfahren werden bei diesem Abkommen nicht gebraucht. Das war ein Fazit aus der Diskussion mit Vertretern der FUGE (Hamm) und der LIGA (Lünen) in der letzten Woche. Aber auch die möglichen Auswirkungen der Handelsabkommen auf Entwicklungsländer waren Thema. Gerne […] weiterlesen ...

SPD will eine Milliarde für Kommunen


Die SPD fordert bis zu eine Milliarde Euro vom Bund, um Städte und Gemeinden bei den Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen zu entlasten. Das sagte Parteichef Sigmar Gabriel am Montag nach einer Vorstandssitzung in Berlin. Über 200.000 Flüchtlinge haben in diesem Jahr bereits Schutz in Deutschland gesucht. Hilfe für Flüchtlinge „muss eine […] weiterlesen ...

„Das Land sichert die Schulsozialarbeit und entlastet die Kommunen“

Die Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen wird weitergehen! Darauf hat sich die rot-grüne Landesregierung verständigt. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat heute bekannt gegeben, dass das Land für die kommenden Jahre dafür jeweils rund 48 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer erklärte: „Das ist ein guter Tag für den Kreis Unna. Das Land übernimmt in unserem Kreis einen Anteil von 70 Prozent und gibt 1.260.185,92 Euro. Die wertvolle Arbeit in den Schulen kann damit weitergehen.“ „Von dem Programm profitieren vor allem bedürftige Kinder und Jugendliche. Die Schulsozialarbeit soll dazu beitragen, soziale Benachteiligungen auszugleichen und gleiche Chancen auf Bildung und Teilhabe herzustellen. Die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter werden an Grundschulen, in den ersten Klassen der Haupt- und Förderschulen, beim Übergang in den Beruf, aber auch im Umfeld der Schulen eingesetzt. Damit ist klar: Die SPD-geführte Landesregierung unter Hannelore Kraft steht zu ihrem Prinzip ,Kein Kind zurücklassen‘. Das Land springt ein, weil der Bund die zeitlich begrenzte Unterstützung dieser immens wichtigen Arbeit nicht verlängert hat. Im Landesdurchschnitt übernimmt das Land einen Anteil von 70 Prozent der Kosten. Einmal mehr beweist die Landesregierung damit: Das Land ist ein verlässlicher Partner der Kommunen.“ weiterlesen ...

Wie sieht die Abfallwirtschaft der Zukunft aus?

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„Wie sieht die Abfallwirtschaft der Zukunft aus?“ Über dieses Thema informierte der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) in der vergangenen Woche Bürgerinnen und Bürger in Lindlar vor rund 60 Zuschauern. Im Rahmen der Aktion „Fraktion vor Ort“ war Thews zu Gast im „ :metabolon“, einem Entsorgungszentrum im Oberbergischen Land. Der Abgeordnete ist Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft in […] weiterlesen ...